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Wettbewerbsrecht

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Im deutschen Rechtssystem sind Inhalte, also bloße Ideen – mit wenigen Ausnahmen – grundsätzlich nicht geschützt. Beispielsweise kann ein geschriebener Text als solches vor der ungenehmigten 1:1-Übernahme durch Dritte durch entsprechende Regelungen im Urheberrecht geschützt werden, nicht jedoch sein Inhalt. Die Zielrichtung einer Software, also der mit ihr verfolgte Problemlösungsansatz, ist grundsätzlich ebenfalls nicht schutzfähig. Allerdings gewährt das Wettbewerbsrecht einen sog. ergänzenden Leistungsschutz.

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Im deutschen Rechtssystem sind Inhalte, also bloße Ideen, mit wenigen Ausnahmen grundsätzlich nicht geschützt. Beispielsweise kann ein geschriebener Text als solches vor der ungenehmigten 1:1-Übernahme durch Dritte durch entsprechende Regelungen im Urheberrecht geschützt werden, nicht jedoch sein Inhalt. Die Zielrichtung einer Software, also der mit ihr verfolgte Problemlösungsansatz, ist grundsätzlich ebenfalls nicht schutzfähig. Allerdings gewährt das Wettbewerbsrecht einen sogenannten ergänzenden Leistungsschutz, nämlich bei bewusste hervorgerufener Verwechslungsgefahr mit Konkurrenzprodukten, absichtlicher Ausnutzung des Bekanntheitsgrads eines Konkurrenzprodukts oder auch bei Kenntniserlangung durch Spionage. An Ideen besteht zwar kein urheberrechtlicher Schutz, was nicht bedeutet, dass geschäftliche Geheimnisse völlig schutzlos sind. So stellt die Erlangung von fremden Unternehmensgeheimnissen in aller Regel ein Verstoß gegen Datenschutzrecht oder gar strafbares Handeln dar. Allerdings sind solche Informationen nicht geschützt, die offenkundig sind, das heißt, die ohnehin öffentlich bekannt sind. Um das eigene Know How so gut wie möglich zu schützen sollten folgende Aspekte beachtet werden: Erstellung und Umsetzung eines Datensicherheitskonzepts. Realisierung einer auf dem Stand der Technik befindlichen EDV-Anlage mit entsprechend modernen Schutzmechanismen. Verpflichtung von eventuelle vorhandenen eigenen Mitarbeitern auf das Datengeheimnis. Und Vereinbarungen mit Vertrags- und Kooperationspartnern zur Verschwiegenheitspflicht. Stellt sich im Einzelfall heraus, dass etwa ein Konkurrent die eigenen Arbeitsergebnisse gestohlen oder diese zur Weiterentwicklung der eigene verwendet hat, so bietet unter Umstände das Wettbewerbsrecht doch noch Möglichkeiten dieses Vorgehen zu unterbinden und ggf. Schadenersatz zu erhalten.

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Erfahren Sie als Entickler und Programmierer alles wichtige rund um Urheberrecht, Lizenzen und Verträge.

1 Std. 9 min (28 Videos)
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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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