Computerstrafrecht

Vergleich der Rechtslage in der DACH-Region anhand typischer Beispiele

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Ein Blick auf das Strafrecht in Österreich und der Schweiz offenbart in einigen Fällen kleine, manchmal auch größere Unterschiede.

Transkript

Auch wenn die Rechtslage in der DACH-Region, also in Deutschland in Österreich und der Schweiz sehr ähnlich ist, gibt es doch den einen oder anderen Unterschied im Detail. Dies lässt sich anhand von exemplarischen Cybercrime-Tatbeständen zeigen. Beispiel Hacking. Allerdings fallen sehr viele unterschiedliche Tathandlung unter diesen Begriff, sodass doch etwas differenziert werden muss. Eine typische Hackertat wäre der Einsatz eines sogenannten trojanischen Pferdes, also einer Software, die etwas anderes vorgibt als sie tatsächlich ist. Oftmals wird Schadsoftware, beispielsweise, als Gratisspiel getarnt. In Deutschland besteht für den Einsatz eines Trojaners eine Strafbarkeit wegen Abfangens von Daten. Bei der Überwindung einer besonderen Sicherungsmaßnahme gegebenfalls auch wegen Ausspähens von Daten. Im österreichischen Strafgesetzbuch gibt es hingegen die Paragraphen 118a und 119a, die in Frage kommen. Das sind Widerrechtlicher Zugriff auf ein Computersystem beziehungsweise Missbräuchliches Abfangen von Daten. Allerdings bleibt der Täter hier immer dann straffrei, sofern er ohne sogenannte Bereicherungsabsicht handelt, das heißt, wenn er für sich oder andere keinen finanziellen Vorteil anstrebt, sondern dies vielleicht nur als eine Art Sport betrachtet. Auch das Schweizer StGB hat Cybercrime-Vorschriften. Hier kämen insbesondere Artikel 143 und Artikel 143bis in Betracht, in denen die unbefugte Datenbeschaffung, beziehungsweise das unbefugte Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem unter Strafe gestellt werden. Allerdings wird nach der Lektüre des jeweiligen Gesetzeswortlauts schnell klar, dass in der Schweiz ungesicherte Daten beziehungsweise Computersysteme nicht geschützt sind, sodass dort der Einsatz einer Trojaner-Software insoweit straffrei wäre. Auch im Hinblick auf sogenannte DDoS-Attacken gibt es in allen drei Staaten grundsätzlich einschlägige Strafnormen, deren Anwendung allerdings zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen kann. Bei DDoS-Attacken werden Computersysteme mit einer derart hohen Anzahl von Anfragen anderer Computer bombardiert, dass sie unter dieser Last früher oder später förmlich zusammenbrechen. Im deutschen Strafrecht kann ein solches Verhalten durch den Tatbestand der Computersabotage gemäß 303b StGB in Verbindung mit der strafbaren Datenveränderung nach 303a StGB sanktioniert werden. In Österreich kommt hingegen Paragraph 126b in Betracht, der die Störung der Funktionsfähigkeit eines Computersystems unter Strafe stellt. Dessen Tatbestand ist recht weitreichend formuliert, sodass selbst die Täter erfasst werden, die nicht die Absicht haben, eine schwere Störung herbeizurufen. Im Schweizer StGB existiert zwar der Tatbestand der Datenbeschädigung, dieser findet jedoch bei DDoS-Attacken wohl keine Anwendung, jedenfalls nicht in Bezug auf den angegriffenen Server, nur gegebenfalls hinsichtlich der zum Angriff genutzten fremden Rechnersysteme. Alle drei jeweiligen Rechtsordnungen der DACH-Staaten sehen aber zum Beispiel einheitlich den Einsatz von Computerviren als Straftat an, Sofern die Viren eine destruktive, das heißt eine datennerändernde Funktion ausführen. Viren, die lediglich belästigend sind, aber keine anderen Daten verändern oder zerstören, werden zwar im deutschen StGB sanktioniert, nicht aber in den Strafgesetzen der Schweiz oder Österreichs.

Computerstrafrecht

Errlangen Sie als juristisch Interessierter einen ersten Überblick über das breitgefächerte und spannende Gebiet des "Cybercrime".

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Erscheinungsdatum:22.02.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Oktober 2015. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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