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Rechtsgrundlagen für Programmierer

Urheberrecht an Computerprogrammen

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Computerprogramme im urheberrechtlichen Sinne sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials. Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. Allerdings sind Ideen und Grundsätze, die einer Schnittstelle oder einem bestimmten Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, nicht geschützt.

Transkript

Der Begriff "Programmierer" steht für eine berufliche Tätigkeit, die durchaus sehr unterschiedlich ausfallen kann. Das liegt schon in der Natur der Sache, weil es viele verschiedene Programmiersprachen, Arten und Umgebungen gibt. Zudem gehört zum Programmierer-Handwerkzeug durchaus mehr als nur der reine Code. Aber was ist denn nun alles geschützt? Zunächst ist festzuhalten, dass Computerprogramme im urheberrechtlichen Sinne Programme in jeder Gestalt sind, einschließlich des Entwurfsmaterials. Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. Allerdings sind Ideen und Grundsätze, die einer Schnittstelle oder einem bestimmten Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, nicht geschützt. Genau wie bei anderen Werkarten ist es so, dass Computerprogramme dann geschützt werden, wenn sie individuelle Werke darstellen, wenn sie also das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Zur Bestimmung der Schutzfähigkeit sind keine anderweitigen Kriterien heranzuziehen insbesondere keine qualitativen oder ästhetischen. Programme stehen, mit wenigen Ausnahmen, im urheberrechtlichen Sinne andere Sprachwerken gleich. Unter dem Strich sind also die folgenden Dinge nach der Regel des Urheberrechts geschützt: Maschinen-, Objekt- bzw. Quellcode inklusive der Ansammlung, Auswahl und Gliederung der Befehle bzw. des Aufbaus der Befehlstruktur. Die innere Struktur und Organisation der Software, also zum Beispiel die Anordnung von einzelnen Befehlen, Befehlsgruppen, Unterprogrammen oder Modulen. Es gilt gleichermaßen für die Art, wie zum Beispiel Arbeitsroutinen aufgeteilt und bestimmte Anweisungen verknüpft werden. Außerdem sind auch geschützt objektorientierte Programme, sowie das Entwurfsmaterial, das unmittelbar zur Entwicklung der Software dient. Zum Beispiel der Datenflussplan oder das Fein- bzw. das Grobkonzept. Das Lasten- bzw. Pflichtenheft, sofern zu deren Ausarbeitung der Programmierer verpflichtet wurde und sie die Beschreibung von Lösungsansätzen enthalten. Außerdem auch alle Vor- und Zwischenstufen, also beispielsweise Einzelprogrammteile oder Module, sowie einzelne Unterprogramme. Für den urheberrechtlichen Schutz von Software kommt es übrigens nicht darauf an, wie diese abgespeichert wird. Es spielt also keine Rolle, ob der Code in einem Chip integriert ist, auf einem Computer abgelegt wird oder in der Cloud landet. Im Gegensatz dazu sind etwa die hinter einer Software stehenden Ideen, Grundlagen, Lösungsansätze und Algorithmen ebenso wenig schutzfähig, wie die reine Funktionalität der Software. In seltenen Ausnahmefällen wird graphischen Benutzeroberflächen GUI oder auch technischen Schnittstellen API eine Schutzfähigkeit zu erkannt. Dies gilt jedoch nur dann, wenn deren Anordnung, Layout oder Funktionalität eine gewisse Originalität aufweist und nicht nur durch die technischen Funktionen bedingt ist. Internetseiten werden nur dann als Computerprogramme eingestuft, Wenn sie mehr tun als lediglich Texte und Bilder darzustellen, Wenn Sie also noch zusätzlich Flash-, Java- oder PHP-Code enthalten. Datenbanken sind regelmäßig nicht als Software geschützt. Die können jedoch als Datenbankwerk nach eigenen Regeln geschützt sein.

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1 Std. 9 min (28 Videos)
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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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