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Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

Überblick: Social Media und Strafrecht

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Dass Postings in sozialen Medien oft sogar strafrechtliche Relevanz haben, zeigen die hier vorgestellten Urteile.

Transkript

Es ist selbstverständlich, dass auch und gerade in den sozialen Medien rechtswidrige Inhalte nichts zu suchen haben. Die einschlägigen Zivil- und strafrechtlichen Vorschriften gelten selbstverständlich auch hier. Welche Folgen mehr oder weniger unbedachte Äußerungen haben können, zeigen die folgenden Beispiele. Das Posting "3500 Euro für so eine blöde Scheidung. Frage mich, ob ein Auftragskiller nicht preiswerter wäre", wurde vom zuständigen Gericht als ehrverletzende Äußerungen gewertet. Dagegen wurde das Posting "Leute, die ich so gar nicht Leiden kann, haben Facebook- wenn die mir Freundschafts- Anfragen schicken, laufe ich Amok" zwar erstinstanzlich als Störung des öffentlichen Friedens, im Rahmen der Berufung, dann allerdings als nicht strafbar gewertet. Im Verfahren gegen einen Angeklagten, dem die Beteiligung in einem Einbruch vorgeworfen wurde, ordnete das Gericht die Beschlagnahme seines Facebook-Accounts an. Facebook Deutschland reagierte auf diese Anordnung mit dem Hinweis, dass kein deutscher Facebook-Mitarbeiter Zugriff auf diese Daten habe, zuständig sei vielmehr Facebook-Irland. Das zeigt, dass die Umsetzung einer solchen Beschlagnahmeanordnung in der Praxis also durchaus ein Problem darstellen kann, weil sich deutsche Gerichte in solchen Fällen an ausländische Unternehmen wenden müssen und entsprechende Hürden zu bewältigen haben.

Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

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1 Std. 10 min (32 Videos)
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Erscheinungsdatum:31.01.2017

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an ausgewählten Stellen in Österreich und in der Schweiz bis einschließlich August 2016 und soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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