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Rechtsgrundlagen für Programmierer

Titelschutz

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Im Verhältnis zum Markenschutz bietet der sog. Titelschutz lediglich eingeschränkten Schutzumfang. Dafür kann dieser schneller, einfacher und kostengünstiger erlangt werden, bezieht sich aber ebenfalls nur auf die Bezeichnung, also den Titel einer Software und nicht auf den Code.

Transkript

Im Verhältnis zum Markenschutz bietet der sogenannte Titelschutz einen eher eingeschränkten Schutzumfang. Dafür kann er schneller, einfacher und kostengünstiger erlangt werden, bezieht sich aber ebenfalls nur auf die Bezeichnung, also den Titel einer Software und nicht auf deren Code. Es müssen hierfür kein umständlicher Antrag gestellt und auch keine hohen Kosten bezahlt werden. Es reicht eine kurze Bekanntmachung in einem anerkannten Presseorgan, um Titelschutz entstehen zu lassen. Prinzipiell titelschutzfähig sind unter anderen Druckschriften, also Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Kataloge und so weiter. Filmwerke wie Fernsehsendungen oder Kinofilme. Tonwerke, Musikstücke oder auch Rundfunksendungen. Auch Bühnenwerke, also Theaterstücke, Opern, Operetten, Musicals und so weiter. Und eben auch Programme, Internetseiten bzw. Computerspiele. Eine Titelschutzanzeige kann grundsätzlich jeder selber vornehmen oder auch durch Bevollmächtigte wie einen Rechtsanwalt vornehmen lassen. Hier eine Beispielformulierung für eine Titelschutzanzeige: Unter Hinweis auf §5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir/nehme ich Titelschutz für den Titel "Rechtliche Grundlagen für Programmierer" in allen Schreibweisen, Abwandlungen, Darstellungen, Wortverbindungen und mit allen Zusätzen in Anspruch. Dieser Anspruch bezieht sich auf alle Medien einschließlich Druckerzeugnisse aller Art, Film, Fernsehen und alle sonstigen audiovisuellen, elektronischen und/oder digitalen Medien und Datenträger. (Unterschrift). In Deutschland kann eine solche Titelschutzanzeige auch ganz einfach in elektronischer Form über die Internetseite des Titelschutzanzeigers erfolgen. Dort werden auch alle aktuell angemeldeten Titel aufgeführt, sodass jeder kostenfrei dort recherchieren kann. Analog dazu gibt es in Österreich das Titelschutzjournal, dessen Funktion und Herangehensweise seinem deutschen Pendant vergleichbar ist. In der Schweiz erlangt ein Titel automatischen Schutz, sofern er individuellen Charakter hat. Der Schutz entsteht automatisch mit der Schöpfung und richtet sich nach den urheberrechtlichen Vorschriften. In der Schweiz besteht der Schutz des Titels bereits vor Aufnahme der Benutzung, solange er individuell genug ist. Wichtig ist noch, dass nach der Bekanntmachung der Titelschutzanzeige das so bezeichnete Programm in angemessener Frist unter diesem Titel genutzt wird. Es gibt hier leider keine feste Zeitvorgabe, aber als Faustformel lassen sich etwa sechs Monate nennen. Spätestens nach einem halben Jahr nach eingereichter Titelschutzanzeige sollte also die Benutzung der Software aufgenommen werden. Es gilt sowohl für Deutschland, als auch für Österreich. In der Schweiz hat diese Benutzungsfrist keine Bedeutung, da es hier keinen mit Deutschland bzw. Österreich vergleichbaren Titelschutz gibt.

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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