Computerstrafrecht

Störung von Telekommunikationsanlagen, § 317 StGB

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Wer öffentliche Telefonkästen manipuliert, aber auch wer fremde Stromleitungen "anzapft", begeht unter Umständen eine strafbare Störung von Telekommunikationsanlagen.

Transkript

Der Paragraph 317 Strafgesetzbuch stellt die Störung von Telekommunikationsanlagen unter Strafe. Absatz 1: Wer den Betrieb einer öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsanlage dadurch verhindert oder gefährdet, dass er eine dem Betrieb dienende Sache zerstört, beschädigt, beseitigt, verändert oder unbrauchbar macht oder die für den Betrieb bestimmte elektrische Kraft entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Mithilfe dieser Vorschrift soll natürlich die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Telekommunikationssystems geschützt werden. Der Tatbestand spricht relativ deutlich davon, dass verschiedene Tathandlungen sanktioniert werden, nämlich Zerstörung, Beschädigung, Beseitigung, Veränderung oder Entziehung der Elektrizität. Beispielsweise kann dieses Delikt durch die Manipulation von Telefonleitungen beziehungsweise Telefonmasten, durch die Zerstörung von Telefonkästen, durch unberechtigtes Anzapfen einer fremden beziehungsweise öffentlichen Stromleitung oder auch durch eine Manipulation der Ortsvermittlungsstelle et cetera bergangen werden. Letztlich droht in solchen Fällen eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe.

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