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Markenschutz

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Prinzipiell gibt es bei Softwareprojekten die Möglichkeit, einen Schutz nach Markenrecht zu erlangen. Durch den Markenschutz wird allerdings nicht die Software selbst, sondern lediglich deren Bezeichnung geschützt.

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Prinzipiell gibt es bei Softwareprojekten die Möglichkeit einen Schutz gemäß Markenrecht zu erlangen. Durch den Markenschutz wird allerdings nicht die Software selbst, sondern lediglich deren Bezeichnung geschützt. Im Unterschied zum Urheberrechtsschutz entsteht eine Marke regelmäßig durch Stellung eines Antrags bei der zuständigen Behörde, Zahlung der anfallenden Gebühren und erfolgreiche Eintragung ins Markenregister. Erst mit der Teilung der Marke darf man also sich als Markeninhaber bezeichnen. Wogegen der Schutz nach dem Urheberrechtsgesetzt mit Schaffung des Werkes entsteht. Jede Marke muss für bestimmte Bereiche sozusagen für bestimmte Einsatzzwecke eingetragen werden, die sogenannten Klassen. Beispiel Fokus: Diese Bezeichnung gibt es einmal als Zeitung und einmal als Fahrzeugmodell von Ford. Fokus wird in beiden Fällen gleich geschrieben. Er ist nicht nur ähnlich, sondern sogar identisch, aber er gilt jeweils für verschiedene Klassen, nämlich einmal für den Bereich Druckerzeugnisse und einmal für Fahrzeuge. Je ähnlicher die Markenbegriffe sind, desto unterschiedlicher müssen die Klassen sein. Wichtig zu wissen ist, dass das zuständige Patent- und Markenamt bestimmte Dinge im Rahmen der Eintragung prüft. Neben der Zahlung der Gebühren müssen noch weitere Voraussetzungen vorliegen. Es wird von Amts wegen geprüft, ob die sogenannten absolute Schutzhindernisse vorliegen. Darunter fallen zum Beispiel Zeichen, die sich nicht eintragen lassen, rein beschreibende Begriffe, und Bezeichnungen des allgemeinen Sprachgebrauchs. Solche Dinge würden nämlich nicht die Hauptfunktion einer Marke erfüllen, indem sie nicht auf ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Firma hinweisen. Neben den absoluten Schutzhindernissen gibt es auch noch die sogenannten relative Schutzhindernisse. Diese werden nicht von Amts wegen, sondern erst auf Antrage geprüft. Dazu zählen zum Beispiel: Identische Marken für identische Waren oder Dienstleistungen. Verwechslungsgefahr mit identischen oder ähnlichen Marken für identische Waren oder Dienstleistungen. Sowie die Gefahr der Verwässerung oder Rufausbeutung. Daher sollte vor jeder Markeneintragung eine fachmännisch durchgeführte Identitäts- und Ähnlichkeitsprüfung durchgeführt werden.

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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