Computerstrafrecht

Kunsturhebergesetz, § 33 KUG

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Werden Fotos von Personen, die ohne deren Einwilligung entstanden sind, z. B. im Internet veröffentlicht, so ist das ein schwerwiegender Eingriff in das Recht am eigenen Bild und zugleich eine Straftat.

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Im Kunsturhebergesetz, oder kurz KUG, ist unter anderem geregelt, dass Fotos von Personen grundsätzlich nur mit deren Einverständnis gefertigt beziehungsweise verbreitet werden dürfen. Zudem finden sich im KUG verschiedene Ausnahmen von diesem Einwilligungsgrundsatz, um Beispiel bei Teilnehmern einer Veranstaltung oder bei Prominenten, die sich in der Öffentlichkeit bewegen. Neben in erster Linie zivilrechtlichen Vorschriften enthält das KUG aber auch eine Strafnorm, nämlich Paragraph 33. Darin wird das strafbare Verbreiten beziehungsweise öffentliche Zurschaustellen von Bildnissen sanktioniert. Absatz 1: Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen den Paragraphen 22/23 ein Bildnis verbreitet oder öffentlich zur Schau stellt. In den erwähnten Paragraphen 22 und 23 KUG finden sich der Einwilligungsgrundsatz sowie dessen Ausnahmeregelungen. Das bedeutet, dass das unberechtigte verbreiten oder öffentliche zur Schau stellen von Fotos, auf denen Personen erkennbar abgebildet sind gegebenfalls eben nicht nur zivilrechtliche Folgen nach sich zieht, wie etwa Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz oder Schmerzensgeld, sondern auch strafrechtliche. Bedroht ist dieses Verhalten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe.

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