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Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

Haftung für Links

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Auch die Verlinkung auf rechtswidrige Fremd-Inhalte kann selbst ein Rechtsverstoß sein, das gilt insbesondere auf dem Sektor des Urheberrechts.

Transkript

Unter bestimmten Voraussetzungen besteht die Gefahr der Haftung für das Setzen von Links. Dies ist zwar grundsätzlich als neutral anzusehen und daher zulässig, regelmäßig wird darin auch kein Verstoß gegen das Urheberrecht gesehen. "Wurde" muss man inzwischen wohl eher sagen, denn ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Anfang September 2016 zieht leider in eine andere Richtung. Die OHG-Richte entschieden, dass bereits das Setzen eines Hyperlinks auf urheberrechtswidrige Inhalte untersagt ist. Dies soll jedenfalls dann gelten, wenn das Link-Setzen mit Gewinnerzielungsabsicht erfolge, so das Gericht. Wann allerdings eine solche Absicht vorliegen soll, geht aus dem Urteil nicht abschließend hervor. Im Grunde kann dies schon bei einer eigentlich rein privaten Webseite so sein, die einen Werbebanner eingebunden hat. Insofern fallen wohl auch alle geschäftsmäßig betriebenen Social-Media-Profile unter diese Kategorie. Es kommt hier nicht auf tatsächlich erzielte Einnahmen an, eine mittelbare Gewinnerzielungsabsicht reicht in soweit wohl aus. Daher gilt nun ein etwas strengere Grundsatz. Links auf fremde Inhalte müssen vorab insbesondere auf etwaige Urheberrechtsverstöße geprüft werden. Im Zweifelsfall sollte der Link, also lieber nicht gesetzt werden. Die Verwendung von sogenannten "Deep Links" ist ebenfalls prinzipiell zulässig, so dass nicht unbedingt immer auf die Startseite verwiesen werden muss. Es darf jedoch keine technische Schutzmaßnahme umgangen werden, wie etwa die Passwortabfrage für einen geschützten Login-Bereich. In einem solchen Fall wäre das Setzen eines Deep Links in der Tat rechtswidrig.

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Erscheinungsdatum:31.01.2017

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