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Grundlagen des Markenrechts und unterschiedliche Marken-Arten

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Auch dann, wenn man selbst keine Marke schützen lassen möchte, schadet es nicht, zumindest die Grundlagen des Markenrechts zu kennen. Dadurch lassen sich juristische Stolperfallen in diesem Bereich leichter umgehen.

Transkript

Eine Marke, entweder eine deutsche, eine europäische oder eine internationale Marke entsteht in aller Regel dadurch, dass man einen Antrag bei der zuständigen Behörde stellt, und eine Gebühr bezahlt. Nach Genehmigung des Antrags erfolgt die Eintragung der Marke ins Markenregister. Und ab dann besteht auch erst der Markenschutz. Was ganz wichtig ist zu erwähnen; allein dadurch, dass man hinter einen Begriff zum Beispiel das bekannte "Registered" oder das "TM"-Zeichen anbringt, entsteht kein Markenschutz. Diese Zeichen haben jedenfalls im europäischen Rechtsraum keine Bewandtnis. Für deutsche Marken gibt es das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in München. Für europäische Marken ist das frühere Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zuständig, das inzwischen Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum, kurz EUIPO, heißt. Und für die internationalen Marken zeichnet die World Intellectual Property Organization, kurz WIPO, mit Sitz in Genf verantwortlich. Es gibt ganz unterschiedliche Arten von Marken, nämlich Wortmarken, zum Beispiel Audi oder Toyota. Bildmarken, also zum Beispiel der springende Puma, der Nike-Haken oder auch der angebissene Apfel von Apple. Wort-Bild-Markenkombinationen, so zum Beispiel das eBay-Logo, der Schriftzug von eBay. Buchstabenkombinationen, zum Beispiel NTV, CNN etc.. Auch Zahlenkombinationen sind möglich, wie zum Beispiel 4711. Es gibt auch Hörzeichen, wie etwa der Intel- oder der Telekom-Jingle. Farbmarken sind möglich, wie das Telekom-Magenta, oder auch 3D-Gestaltungen wie der Mercedes-Stern. Es gibt die unterschiedlichsten Varianten bezogen auf die verschiedenen Arten von Marken beziehungsweise auf das Gebiet, in dem die Marke Schutz entfalten soll, also in Deutschland, innerhalb der EU oder weltweit. Um dieses sehr komplexe Rechtsgebiet genau abzuschätzen, kann man zwar auch als juristischer Laie bestimmte Recherchen durchführen, etwa mit Hilfe von Google oder in den Datenbanken der Patent- und Markenämter, aber ab einem gewissen Punkt ist es sehr empfehlenswert, einen Fachmann zu Rate zu ziehen. Ob man jetzt selber eine Markenanmeldung durchführt, was grundsätzlich möglich ist, oder ob man das mit Hilfe eines Rechtsanwalts oder eines Patenanwalts macht, wichtig ist immer, dass man die essenziellen Grundsätze verstanden hat, um vielleicht auch wichtige Vorarbeit leisten zu können. Zudem hilft das Verständnis des Markenrechts dabei, eigene Marken zu entwickeln, die auch eine Chance haben, eingetragen zu werden.

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1 Std. 10 min (32 Videos)
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Erscheinungsdatum:31.01.2017

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an ausgewählten Stellen in Österreich und in der Schweiz bis einschließlich August 2016 und soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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