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Exkurs: Schutz von Schriften

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Schriften bestehen bisweilen nicht nur aus bloßen Grafiken, sondern auch noch aus zusätzlichen Steuerbefehlen. In solchen Fällen können sie unter Umständen als Computerprogramm einzustufen sein. Das wiederum hat entscheidende Auswirkungen auf die Antwort der Frage nach der Schutzfähigkeit von Schriften.

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Schriften bestehen bisweilen nicht nur aus bloßen Grafiken, sondern auch noch aus zusätzlichen Steuerbefehlen. In solchen Fällen können sie unter Umständen als Computerprogramm einzustufen sein. Das wiederum hat entscheidende Auswirkungen auf die Antwort der Frage nach der Schutzfähigkeit von Schriften. Liegen jedoch lediglich Grafikdateien vor, mangelt es schon an einer ausführbaren Funktion, die ausschlaggebend für ein Computerprogramm im Rechtsinne ist. Kommt bei einer Schrift das sogenannte Hinting zur Anwendung, so kann die Schrift durchaus als Programm gewertet werden. Beim Hinting handelt es sich um einen Verfahren, bei dem bestimmte Hinweise, die sogenannten hints in die Schriftart derart eingebettet sind, dass die Darstellungsqualität von Texten auf Bildschirmen mit geringer Auflösung verbessert werden kann. Der urheberrechtliche Schutz beschränkt sich in diesem Fall allerdings auf die Dateien und erstreckt sich gerade nicht auf die jeweiligen Schriftzeichen. Werden diese nachgezeichnet, stellt es folgerichtig keinen rechtswidrigen Eingriff im FMSU-Urheberrecht dar. Übrigens, an den Schriftzeichen selbst können grundsätzlich keine Markenrechte bestehen, sondern nur an deren Bezeichnung. Außerdem kann ein Schriftartname unter Umständen auch Titelschutz genießen. In aller Regel handelt sich bei Schriften allerdings um Werke der angewandten Kunst und nicht um Computerprogramme. Und dabei muss weiter differenziert werden nämlich zwischen Gebrauchsschriften, den sogenannten Brotschriften, und den Zierschriften. Während die Gebrauchsschriften in erster Linie dazu dienen, gut lesbar zu sein und den jeweiligen Inhalt darstellen zu können, haben die Zierschriften primär die Funktion einer kunstvollen, verzierenden Darstellung. Da bei den Gebrauchsschriften die Lesbarkeit im Vordergrund steht, erlangen sie in aller Regel kein urheberrechtlichen Schutz. Der künstlerische Spielraum ist hierbei meist einfach zu eng. Bei den Zierschriften ist die Sachlage allerdings anders, denn sie dienen ja vornehmlich dem Schmuck, der Zierde. Schutzfähig sind aber regelmäßig nur ganz ungewöhnliche Schriften, die deutlich über die übliche Linienführung hinausgehen und das Ergebnis einer individuellen, kreativen Entfaltung sind. Liegen diese Voraussetzungen vor, kommt ein Schutz als Geschmacksmuster bzw. wie es inzwischen heißt, als Design in Betracht. Ein Design ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Nutzung einer ästhetischen Erscheinungsform, also einer Gestalt, einer Farbe oder einer Form verleiht. Zur Erlangung eines Designschutzes ist ein Antrag beim zuständigen Patent- und Markenamt erforderlich. Ansonsten kommt lediglich ein Schutz als nicht eingetragenes Europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster in Betracht. Dieses schützt allerdings nur vor absichtlichen Nachbildungen. Zufällige Doppelschöpfungen werden davon nicht erfasst. Bei einem Schutz als Geschmacksmuster bzw. Design darf die betreffende Schrift ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht genutzt werden. Zulässig ist dann einzig die rein private Nutzung, etwa zur Gestaltung einer privaten Geburtstagskarte.

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

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