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Rechtsgrundlagen für Programmierer

Einführung ins Vertragsrecht

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Ein Vertragsschluss ist generell formlos möglich, das gilt sowohl "offline" wie auch im Internet. Es bedarf also nicht unbedingt einer ausdrücklichen Erklärung, auch schlüssiges Handeln ist möglich. Ein Vertrag lässt sich also z.B. auch per Handschlag oder durch zustimmendes Nicken schließen, ebenso sind Vertragserklärungen per E-Mail oder Mausklick zulässig.

Transkript

In Deutschland und in allermeisten anderen Mitgliedstaaten der Europäische Union herrscht der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass jeder grundsätzlich frei entscheiden kann, ob, wann, mit wem und zur welchen Bedingungen er Verträge abschließen kann. Auch die inhaltliche Ausgestaltung von Verträgen obliegt in erster Linie den Vertragsparteien. Zwar existieren in Verhältnis Unternehmer, Verbraucher, also auf den B2C-Sektor einige Zwinge zu befolgende Gesetze, so sind etwa die Regelung über die zweijährige Gewährleistungszeit zum Beispiel nicht per AGB abdeckbar. Bei Rechtsgeschäften zwischen zwei Unternehmen, also in B2B-Bereich, finden die meisten Verbraucherschutzvorschriften jedoch keine Anwendung. Hier kann also ziemlich alles vereinbart werden, solange kein Verstoß gegen Gesetze oder Sittenwidrigkeit vorliegt. Ein Vertragsschluss ist generell formlos möglich, das gilt sowohl offline, wie auch im Internet. Es bedarf also nicht unbedingt einer ausdrücklichen Erklärung, auch schlüssiges Handeln ist möglich. Ein Vertrag lässt sich also zum Beispiel auch per Handschlag oder durch zustimmendes Nicken abschließen. Ebenso sind Vertragserklärungen per E-Mail oder Mausklick zulässig. Der Grundsatz der Formfreiheit erfährt allerdings einige Ausnahmen in solchen Bereichen, in den per Gesetz eine bestimmte Form zwingend vorgeschrieben wird. Beim Erwerb von Immobilien oder GmbH-Anteilen muss ein Vertrag schriftlich fixiert werden, zudem ist Mitwirkung eines Notars unerlässlich. Unabhängig von der jeweiligen Form kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmenden Willenserklärungen zustande, nämlich durch Angebot und Annahme. Außerdem müssen die wesentliche Merkmale des Vertrages den Vertragsparteien bekannt sein, darüber darf keine Uneinigkeit herrschen bzw. kein Irrtum vorliegen. Diese Grundvoraussetzung sind in Deutschland, Österreich und in der Schweiz in Wesentlichen gleich. Es gibt lediglich ein paar sprachliche Unterschiede, so wird das Angebot in der Schweiz zum Beispiel als Offerte bezeichnet. Am Beispiel der in der Praxis wohl am häufigsten vorkommenden Vertragsart, dem Kaufvertrag, lässt sich der Vorgang des Vertragsschlusses ganz gut skizzieren. Angebot: Der Verkäufer wendet sich an den potenziellen Käufer und teilt ihn seine Preisvorstellung mit. Annahme: Der Käufer entscheidet, ob er das Angebot annimmt oder nicht. Falls nicht, kann er dem Verkäufer auch ein Gegenangebot unterbreiten, das dieser dann seinerseits annehmen oder ablehnen kann. Konsens: Käufer und Verkäufer sind sich bezüglich der entscheidenden Vertragsbestandteile einig, hier also Kaufsache und Preis und es gibt auch sonst keinerlei Missverständnisse. Neben dem Kaufvertrag gibt es natürlich viele andere Vertragstypen, die sich in den Details jeweils unterscheiden. Als gemeinsamer Nenner lassen sich allerdings die drei genannten Aspekte benennen: also Angebot, Annahme und Konsens.

Rechtsgrundlagen für Programmierer

Erfahren Sie als Entickler und Programmierer alles wichtige rund um Urheberrecht, Lizenzen und Verträge.

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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