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Rechtsgrundlagen für Programmierer

Einführung in das Recht der Lizenzverträge

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Bei der Übertragung von Werken Wird landläufig oft von einem Kauf gesprochen. Rein rechtlich handelt es sich jedoch nicht um einen Kaufvertrag. Denn ein solcher regelt die Übertragung von Eigentum an einer Sache. Der Erwerb von Inhalten fällt folglich nicht unter diese Kategorie. In Lizenzverträgen finden sich regelmäßig die unterschiedlichsten Elemente von Kauf-, Pacht-, Miet- oder Dienstverträgen.

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Bei der Übertragung von Werken wird landläufig oft von einem Kauf gesprochen. Rein rechtlich handelt es sich jedoch nicht um einen Kaufvertrag, denn ein solcher regelt die Übertragung von Eigentum an einer Sache: Der Erwerb von Inhalten fällt folglich nicht unter diese Kategorie. Da das Urheberrecht eines Werks nicht auf Dritte übertragen werden kann, lassen sich lediglich Nutzungsrechte vergeben. Im Rahmen von Lizenzverträgen kann und sollte vieles geregelt werden. Die inhaltliche Ausgestaltung kann sogar soweit gehen, dass der Erschaffer des Werkes dieses selbst nicht mehr nutzen darf. Er ist und bleibt jedoch stets der eigentliche Urheber. In Lizenzverträgen finden sich regelmäßig die unterschiedlichsten Elemente von Kauf-, Pacht-, Miet- oder Dienstverträgen. Die folgenden Aspekte sind regelmäßig in Lizenzvereinbarungen enthalten: Eine Leistungsbeschreibung, also die Details des Werkes. Der Nutzungsumfang, also die Benennung des konkreten Rechteumfangs. Zu beachten ist auch der Zeitfaktor, soll der Lizenzvertrag zeitlich begrenzt oder unbegrenzt laufen? Es ist oft auch eine räumliche Komponente vorhanden, soll also die Vereinbarung lokal begrenzt werden, deutschlandweit, innerhalb der EU oder weltweit gelten? Fragen des Nutzungsrechts werden geregelt: Soll ein einfaches oder ein ausschließliches Nutzungsrecht vergeben werden? Ein ausschließliches Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber dazu, das Werk allein zu Nutzen und außerdem Dritten weiteren Nutzungsrechte einzuräumen. Hingegen berechtigt das einfache Nutzungsrecht in Anführungsstrichen nur dazu, das Werk zu Nutzen, wobei auch andere dieses Werk ebenfalls nutzen können, sofern ihnen jedenfalls einfache Nutzungsrechte eingeräumt wurden. Unbekannte Nutzungsart: Die pauschale Einräumung von noch unbekannten Nutzungsarten wird vielfach geregelt, ist normalerweise doch unzulässig und daher unwirksam. Verwertungskette: Insbesondere bei Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechtes sollte auch die Zusicherung des Vorliegens einer entsprechenden Befugnis erfolgen. Und nicht zuletzt die Haftungsfrage. Regelung zur Nutzung fremder Inhalte oder auch zur Abbildung von Personen, sowie etwa die Freistellungsklauseln sollten ebenfalls nicht fehlen. Außerdem ist das zu entrichtende Entgelt ein ganz wesentlicher Punkt im Rahmen der Lizenzvereinbarung. Auch diesbezüglich steht es den Parteien frei, sich auf eine Summe zu einigen, sowie auch auf einen Zahlungsmodus, also in einem Betrag oder ratenweise, erfolgsorientiert oder ohne Bedingungen und so weiter. Nicht selten werden Werke auch ohne Entgelt für Dritte zur Verfügung gestellt. Egal ob mit oder ohne Bezahlung es findet sich verschiedene Formen von Lizenzvereinbarungen, sowohl individuell, als auch standardisiert. Und für den Fall, dass gar keine Regelungen getroffen werden, kommt die sogenannte Zweckübetragungslehre zur Anwendung. Nach dieser werden im Zweifel nur solche Restpositionen übertragen, die zur Erreichung des konkreten Vertragszwecks erforderlich sind. Als Faustregel des Gesetzgebers gilt also: so viel wie nötig, so wenig wie möglich.

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1 Std. 9 min (28 Videos)
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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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