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Einführung ins E-Learning

E-Learning-Rechtsfragen

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E-Learning berührt verschiedene Rechtsgebiete – vom Urheberrecht über Datenschutz bis zum Fernunterrichtsgesetz. Das Video informiert über die verschiedenen deutschen Gesetze und darüber, wann diese für Sie wichtig werden.

Transkript

Wenn ich mich mit eLearning auseinander setze, komme ich zwangsläufig mit verschiedenen rechtlichen Aspekten in Berührung. Je nachdem, in welchem Umfeld ich tätig bin, können das ganz unterschiedliche Bereiche sein. Auf der Grundlage des deutschen Rechtes habe ich hier einmal die wichtigsten Bereiche zusammengestellt. Urheberrecht. Hierbei geht es um die Verwendung von Materialien, die von anderen Urhebern stammen. Datenschutzrecht hat damit zu tun, dass alle Lernplattformen in irgendeiner Art und Weise auch Informationen über die Nutzer und ihre Aktivitäten abspeichern. Telekommunikationsrecht kommt ins Spiel, weil wir über's Internet über öffentlich erreichbare Webseiten agieren. Das Mitbestimmungsrecht ist für deutsche Betriebe insofern wichtig als Lernen im Betrieb der Mitbestimmungspflicht oder zumindest der Beteiligung unterliegt. Fernabsatzrecht kommt dann ins Spiel, wenn Sie Ihre Kurse an Dritte verkaufen und das online abgewickelt wird. Das Fernunterrichtsgesetz ist eine spezielle deutsche Regelung, die bestimmte Formen von Fernunterricht genehmigungspflichtig macht. Und, es ist vielleicht eher eine Spitze, in manchen Situationen könnte auch das Rundfunkrecht . Schauen wir uns das etwas genauer an. Das Urheberrecht. Fremde Inhalte sind grundsätzlich immer urheberrechtlich geschützt. D. h., wenn Sie etwas nicht selber erstellt haben, haben andere die urheberrechtlichen Nutzungsrechte und Sie müssen sie um Erlaubnis fragen. In vielen Situationen wird das ohne Probleme gehen und Sie bekommen eine Genehmigung zur Verwertung. Manchmal wird man dafür auch etwas bezahlen müssen. Gehen Sie hier auf Nummer sicher. Datenschutzrecht. Die Aktivitäten der Nutzer werden in der Lernplattform gespeichert, z. B. wann Sie sich eingeloggt haben, wie lange Sie zugegriffen haben, auf was Sie zugegriffen haben, welchen Fortschritt Sie erzielt haben und welche Testergebnisse Sie haben. All dies sind personenbezogene Daten. Nach deutschem Recht ist es erforderlich, die Teilnehmer im Vorfeld zu informieren. A) Dass eine solche Speicherung erfolgt, zum anderen aber auch, zu welchen Zwecken sie denn benutzt wird und wer auf diese Daten Zugriff hat. Ist übrigens ein Punkt, den auch die Betriebsräte, Personalräte sich sehr genau anschauen. Je nachdem, in welcher Institution Sie tätig sind, sind unterschiedliche Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen. So gibt es Datenschutzregelungen auf Bundesebene für Unternehmen, auf Landesebene für öffentliche Einrichtungen, Hochschulen und Schulen, und in manchen Bereichen auch nochmal branchenspezifische Grundlagen, z. B. im Gesundheitswesen. Wichtig bei der Information der Nutzer ist, dass geklärt und definiert wird, wer hat auf diese Daten Zugriff und wie ist es mit einer späteren Nutzung? Also z. B. welche dieser Informationen werden zusammen mit den Personalunterlagen oder Dokumentationspflichten wie lange gespeichert und wann gelöscht? Der Datenschutzbeauftragte Ihres Betriebes hat ein Recht, in diese Prozesse einbezogen zu werden, da er dokumentiert, welche Formen von Daten im Unternehmen gespeichert werden. Beziehen Sie diesen frühzeitig mit ein, informieren Sie ihn über Ihre Absichten, damit er Sie in Ihrem Anliegen unterstützt. Ein anderer Bereich ist das Telekommunikationsrecht. Das Telekommunikationsrecht ist deswegen relevant, weil die Lernplattform, die über's Internet ist, ein Telekommunikationsangebot ist. Daraus ergibt sich im ersten Punkt eine Impressumspflicht. D.h. die Seite, über die Ihre Plattform im Internet erreichbar ist, muss klar und deutlich machen, wer für den Betrieb dieser Seite verantwortlich ist. Häufig reicht ein Link auf das Impressum der eigenen Webseite. Ein zweiter Teil ergibt sich hieraus jedoch auch. Nämlich, der Betreiber ist dafür verantwortlich, dass eine solche Plattform sicher betrieben wird. Dabei werden zwei Kriterien zugrunde gelegt. Die Plattform sollte über "Https" erreichbar sein und es sollte gewährleistet sein, dass sie regelmäßig upgedatet wird und dadurch keine Gefahr für die gespeicherten Inhalte und Daten entstehen kann. In mitbestimmungspflichtigen Unternehmen ist auch der Betriebs- oder Personalrat, oder in kirchlichen Einrichtungen die Mitarbeitervertretung einzubeziehen. Hier geht es darum, dass Angebote der Weiterbildung zumindest gegenüber diesen Gremien bekannt gemacht werden sollen. Häufig ist für diese Gremien wichtig, dass sie sagen, haben denn eigentlich alle Mitarbeitergruppen auch Zugang? Nicht alle Mitarbeiter im Unternehmen haben PC-Zugang und aufgrund dessen stellt sich die Frage, wie können die denn dann auch diese Bildungsangebote wahrnehmen? Wie wird gewährleistet, dass diese Lernzeit auch Arbeitszeit ist und wie ist es um den Datenschutz bestellt? Das sind die nach meiner Erfahrung häufigsten Fragen, die in diesem Zusammenhang auftauchen. Das Fernabsatzrecht ist dann relevant, wenn Sie Online-Kurse verkaufen und den Teilnehmern Teilnahmegebühren abnehmen. In dem Fall gibt es ein Online-Vertragsrecht. Das gewährleistet, dass die Teilnehmer auch von ihrer Teilnahme zurücktreten können und diese Möglichkeit auch nicht ganz so einfach abgebügelt werden kann. Das Fernunterrichtsgesetz ist eine wirkliche, deutsche Besonderheit. Es ist ein ziemlich altes Gesetz und es definiert, dass Fernunterricht einer Genehmigungspflicht unterliegt. D. h., wenn ich solche Angebote machen möchte und die bestimmte Kriterien erfüllen, muss ich sie vorher bei einer Behörde vorlegen. So Theorie und Gesetz. Diese prüft das Angebot, und zwar insbesondere unter dem Aspekt, ob der versprochene Nutzen durch das tatsächliche Angebot auch erreicht werden kann. Letztendlich ist dieses Gesetz ein sehr früh entstandenes Verbraucherschutzgesetz. Das ist die ursprüngliche Intention. Die entscheidende Frage ist, was ist im Sinne dieses Gesetzes Fernunterricht? Und da ergeben sich einige wenige Kriterien. Fernunterricht liegt dann vor, wenn überwiegend Distanzunterricht erfolgt, d.h. wenn wir eine Blended Learning Situation haben, teilweise Präsenz, teilweise Online, dann muss der eLearning-Teil zeitlich der überwiegende Teil sein. Das ganze Angebot muss entgeltlich sein und es muss eine Form von individueller Bewertung der Teilnehmer sein. Wenn einer dieser Faktoren nicht gegeben ist, kommt das Gesetz nicht zum Tragen. Was ist eine individuelle Bewertung? Ein Test, der automatisch ausgewertet wird, ist es nicht. Wenn aber ein Teilnehmer am Ende eines Kurses eine Klausur, eine Aufgabe abgeben muss, bekommt dafür ein individuelles Feedback und das ist Voraussetzung für den Abschluss eines Zertifikats, dann ist dieses Kriterium erfüllt. Rundfunkrecht. Das ist vielleicht viel eher eine Spitze, weil es wirklich nur ganz selten zum Tragen kommt. Aber nach deutschem Rundfunkrecht betreibt man Rundfunk dann, wenn man etwas regelmäßig anbietet, wenn es geplant ist und wenn potenziell mehr als 500 Menschen Zugriff haben. Wann kann das im eLearning-Bereich auftreten? Im eLearning-Bereich kann es dann auftreten, wenn Sie Webinare für sehr große Gruppen machen und diese in regelmäßigen Abständen durchführen. Es ist bislang, nach meiner Kenntnis, ein einziges Mal in Deutschland zum Tragen gekommen als ein Anbieter versucht hat, seine eLearning-Angebote, die diese Kriterien erfüllten -- nämlich mehrfach angeboten zu sein und eine große Nutzergruppe zu haben -- bei einer Rundfunkanstalt zur Genehmigung vorgelegt hat. Diese hat, ich glaube, mit einem großen Lächeln, das ganze auch genehmigt. Das ist wirklich nur eine Spitze und ich glaube nicht, dass das in den meisten Situationen irgendwo zum Tragen kommt, aber man weiß ja nie, was Juristen sich einfallen lassen.

Einführung ins E-Learning

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1 Std. 16 min (15 Videos)
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Erscheinungsdatum:06.10.2016

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