Rechtsgrundlagen für Programmierer

Die Abnahme beim Werkvertrag

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Bei einem Werkvertrag muss ein konkretes Werk mit den vereinbarten Eigenschaften als Endprodukt herausspringen. Der Kunde kann es auf Mängel prüfen und ggf. kostenfreie Nachbesserung verlangen, bis der vertraglich vereinbarte Zustand erreicht wird. Bei Mängeln am Werk muss so lange kostenfrei nachgebessert werden, bis ein mangelfreies Werk vorliegt. Erst dann muss der Kunde das Werk abnehmen.

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Bei einem Werkvertrag muss ein konkretes Werk mit den vereinbarten Eigenschaften als Endprodukt herausspringen. Der Kunde kann es auf Mängel prüfen und ggf. kostenfreie Nachbesserung verlangen, bis der vertraglich vereinbarte Zustand erreicht wird. Bei Mängeln am Werk muss so lange kostenfrei nachgebessert werden, bis ein mangelfreies Werk vorliegt. Erst dann muss der Kunde das Werk abnehmen. Liegen allerdings nur unwesentliche Menge vor, so kann eine Abnahmeerklärung nicht verweigert werden. Ein wesentlicher Mangel liegt dann vor, wenn die Gebrauchs- oder Funktionsfähigkeit des Werkes entscheidend beeinträchtigt wird oder der Mangel ein erhebliches finanzielles Gewicht hat. Bei Mangelfreiheit ist also die Abnahme fällig. Und genau diese Abnahmeerklärung ist ein ganz entscheidender Moment. Das ergibt sich zwanglos, wenn man einen Blick auf die rechtlichen Folgen einer erklärten Abnahme wirft. Die Vergütung wird fällig. Zinsen können verlangt werden. Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung des Werkes geht auf den Kunden über. Der Kunde verliert Ansprüche bezüglich der Mängel, die er bei der Abnahme kennt und vorbehaltlos akzeptiert. Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels liegt nach Abnahme beim Kunden, soweit dieser nicht einen Vorbehalt erklärt. Insoweit handelt es sich um eine Beweislastumkehr, da bis zur Abnahme der Programmierer für die Mangelfreiheit in der Beweis Pflicht ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beginnt zu laufen und der Werkvertrag kann nicht mehr gekündigt werden. Aber was ist wenn das Werk, wie vertraglich vereinbart, fertig gestellt wird und der Kunde gleich wohl die Abnahme verweigert? In einem solchen Fall muss der Programmierer eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Erfolgt diese Frist gerecht, dann ist alles in Ordnung. Falls nicht, dann gilt eine Abnahmefiktion, das heißt, auch ohne Erklärung des Kunden wird dieser dann so gestellt, als habe die Abnahme erklärt

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

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