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Rechtsgrundlagen für Programmierer

Der angestellte Programmierer

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Eine häufige Frage taucht im Zusammenhang mit angestellten Programmierern auf: Wer darf deren Arbeitsergebnisse nutzen bzw. verwerten? Stehen die Rechte an Programmier-Ergebnissen dem Programmierer oder seinem Arbeitgeber zu?

Transkript

Eine häufige Frage taucht im Zusammenhang mit angestellten Programmierern auf: Wer darf dessen Arbeitserzeugnisse nutzen bzw. verwerten? Stehen die Rechte an seinen Programmier-Ergebnissen ihm selbst oder seinem Arbeitgeber zu? Antwort: Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das gilt sowohl für Angestellte als auch für Beamte bzw. Angestellte im öffentlichen Dienst. Der Arbeitnehmer, der die Software geschaffen hat, ist und bleibt zwar Urheber. Ihm steht es aber nicht zu darüber zu entscheiden, was mit seinem Werk geschieht bzw. wer es wie verwertet. Dieses Recht geht per Arbeitsvertrag auf dem Arbeitgeber über. Es lassen sich allerdings im Arbeitsvertrag auch davon abweichende Regelungen festhalten. Solange es solche Vereinbarungen jedoch nicht gibt, stehen die Befugnisse dem Arbeitgeber zu. Diese Grundsätze gelten jedoch nur für Software, die ein Angestellter im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Pflichten programmiert hat. An Software, die an Eigeninitiative erstellt hat, behält er natürlich alle seine Rechte. Die Abgrenzung zwischen freiem und Arbeitnehmerwerk fällt oftmals nicht ganz so leicht. Es ist darauf abzustellen, ob und inwieweit ein enger innerer Zusammenhang zwischen arbeitsvertraglich festgelegten Aufgaben des Programmierers und der konkreten Software besteht. Die von der ambitionierten Assistentin programmierte Wetter-App fällt sicherlich nicht in das eigentliche Aufgabengebiet. Die von SAP-Spezialistin erstelle Wetterdatenbank schon eher. Aber es kommt stets auf den jeweiligen konkreten Einzelfall an. Es spielt darüber hinaus auch eine Rolle, ob die Software während der festgelegten Arbeitszeit oder in Pausen bzw. in der Freizeit erstellt wurde. Ob der Code auf einem Dienst- oder auf einem privaten Computer geschrieben wurde und wie der betreffene Angestellter auf die Idee für diese Software gekommen ist. Sowohl aus Sicht des Arbeitnehmers, aber auch aus Perspektive des Arbeitgebers kann es durchaus Sinnvoll sein, gleich zur Beginn des Arbeitsverhältnisses über die Thematik zu sprechen und ggf. entsprechende Passagen in dem Arbeitsvertrag aufzunehmen.

Rechtsgrundlagen für Programmierer

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Erscheinungsdatum:27.07.2016

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an gekennzeichneten Stellen in der Schweiz und in Österreich bis einschließlich Mai 2016. Es soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

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