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Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

Datenschutzrechtliche Grundsätze

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Welche Grundsätze bestehen im Datenschutzrecht und welche Vokabeln muss man kennen?

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Es gibt einige "Vokabeln" und Prinzipien, die man kennen sollte, damit man sich dem Thema Datenschutz überhaupt sinnvoll nähern kann. Der wichtigste Begriff ist der der personenbezogene Daten. Dabei handelt es sich um Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Daten von Unternehmen, wie etwa Bilanzen oder Steuererklärungen werden davon also nicht erfasst. Es geht primär um Daten von Menschen, nämlich insbesondere um persönliche Daten, also Name, Anschrift, Kontaktdaten et cetera, Finanzdaten, wie die Bankverbindung, Gehaltsabrechnungen und so weiter und auch Gesundheitsdaten, also Krankmeldungen, Diagnose, Überweisungen, biometrische Daten, wie ein Fingerabdruck oder eine DNA-Probe, aber auch ein Foto mit erkennbar abgebildeter Person und nach überwiegender Ansicht auch um die IP-Adresse. Ein weiterer wichtiger Begriff ist die "Verantwortliche Stelle": Dabei handelt es sich um jede Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt. Wichtig zu wissen ist, dass das Europäische Datenschutzrecht als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ausgestaltet ist. Das bedeutet, dass personenbezogene Daten grundsätzlich nur dann erhoben, gespeichert oder verarbeitet werden dürfen, wenn entweder eine vorherige Zustimmung des Betroffenen vorliegt oder dafür eine gesetzliche Grundlage existiert, ansonsten sind personenbezogene Daten tabu. Darüber hinaus gibt es auch noch den Grundsatz der Zweckbindung, er besagt, dass personenbezogene Daten nur zu einem bestimmten, vorher festgelegten Zweck erhoben werden dürfen. Das heißt, dass zum Beispiel in den sozialen Netzwerken Daten anderer Nutzer nicht einfach für geschäftliche Zwecke verwendet werden dürfen. Auch dann wenn man beispielsweise die E-Mail-Adressen anderer Nutzer zwecks Teilnahme an einem Gewinnspiel erhält, dürfen diese dann nicht einfach so zum Versand von Werbemails genutzt werden. Darüber hinaus gibt es noch die Grundsätze der Datensparsamkeit und der Datenvermeidung. Datensparsamkeit bedeutet, dass nur die Daten verarbeitet werden dürfen, die für einen konkreten Zweck unbedingt notwendig sind. Das Prinzip der Datenvermeidung besagt, dass auf die Verarbeitung personenbezogener Daten soweit wie möglich verzichtet werden soll. Ein allgemeiner Merksatz könnte also wie folgt lauten: So viel wie nötig, so wenig wie möglich, nur zum festgelegten Zweck und nur mit Erlaubnis.

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Erscheinungsdatum:31.01.2017

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