Unsere Datenschutzrichtlinie wird in Kürze aktualisiert. Bitte sehen Sie sich die Vorschau an.

Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

Ablauf bei der Eintragung von Marken

Testen Sie unsere 2015 Kurse

10 Tage kostenlos!

Jetzt testen Alle Abonnements anzeigen
Das Video nennt typische Aspekte, die im Rahmen der Eintragung von Marken zu beachten sind, damit der Antrag auch Aussicht auf Erfolg hat.

Transkript

Markenschutz erhält man regelmäßig nur durch Eintragung des gewünschten Begriffs oder Logos ins Markenregister. Aber wie genau wird eine Marke eingetragen? Im Kern geht es letztlich um die Fragen: Ist die angestrebte Marke grundsätzlich eintragungsfähig? Und besteht schon eine andere Marke, die gleich oder verwechselbar ähnlich ist? Jede Marke muss für bestimmte Bereiche, für bestimmte Einsatzzwecke eingetragen werden, die sogenannten Klassen. Am Beispiel von Fokus, einmal als Zeitschrift, einmal als Auto, lässt sich das verdeutlichen. Der Begriff Fokus wird in beiden Fällen gleich geschrieben. Er ist insofern nicht nur verwechselbar ähnlich, sondern sogar identisch. Aber er gilt jeweils für verschiedene Klassen, nämlich einmal für den Bereich Printpublikationen, und einmal für den Bereich Kraftfahrzeuge. Dadurch kommen sich die beiden Begrifflichkeiten nicht in die Quere. Es gilt der Grundsatz, je ähnlicher die Markenbegriffe sind, desto mehr müssen sich die Klassen unterscheiden und umgekehrt. Grundsätzlich differenziert man bei der Frage der Verwechslungsgefahren nach einer eventuellen klanglichen, schriftbildlichen oder begrifflichen Verwechslungsgefahr. So wurde beispielsweise in folgenden Fällen eine Verwechslungsgefahr angenommen. Klanglich, Armo und Arno oder auch Elling oder Etling, Schriftbildlich Birsk und Brisk sowie Birsan und Birsana. Und in begrifflicher Hinsicht Aspirin und Leptospirin. Eine Verwechslungsgefahr wurde dagegen verneint bei den Begriffspaaren Comfort Hotel und Europa Comfort Hotel sowie Golden Pizza und Golden Toast. Das zuständige Patent- und Markenamt prüft von Amts wegen bestimmte Dinge im Rahmen der Eintragung. Natürlich in erster Linie, ob die Gebühr bezahlt wurde, aber es gibt noch andere Aspekte, nämlich die sogenannten absoluten Schutzhindernisse. Darunter fallen zum Beispiel Zeichen, die sich nicht eintragen lassen, rein beschreibende Begriffe, wie etwa Bier für ein entsprechendes Getränk, oder auch Bezeichnungen des allgemeinen Sprachgebrauchs. Solche "Marken" würden schlichtweg nicht die Hauptfunktion einer Marke erfüllen, nämlich auf ein bestimmtes Produkt, beziehungsweise eine bestimmte Firma hinzuweisen. Neben den absoluten Schutzhindernissen gibt es auch noch die sogenannten relativen Schutzhindernisse. Diese werden nicht von Amts wegen, sondern erst auf Antrag eines anderen Markeninhabers geprüft. Dazu zählen zum Beispiel identische Marken für identische Waren oder Dienstleistungen, Verwechselungsgefahr mit identischen oder zumindest ähnlichen Marken für identische Waren oder Dienstleistungen sowie auch die Gefahr der Verwässerung oder Rufausbeutung. Es kann also passieren, dass eine Marke zwar eingetragen wird dagegen aber später Einspruch eingelegt wird. Etwa dann, wenn ein anderer Markeninhaber der Meinung ist, dass die neue Marke seine Rechte verletzt. Insofern sollte im Vorfeld einer Markeneintragung immer eine fachmännische Identitäts- beziehungsweise Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.

Meine Rechte und Pflichten in sozialen Netzwerken

Lernen Sie die rechtlichen Problemfelder in der Online-Welt kennen und profitieren Sie von den Empfehlungen eines erfahrenen Rechtsanwalts.

1 Std. 10 min (32 Videos)
Derzeit sind keine Feedbacks vorhanden...
 
Exklusiv für Abo-Kunden
Erscheinungsdatum:31.01.2017

Dieses Video-Training berücksichtigt die Rechtslage in Deutschland und an ausgewählten Stellen in Österreich und in der Schweiz bis einschließlich August 2016 und soll für die angesprochenen Rechtsbereiche sensibilisieren und ein entsprechendes Problembewusstsein schaffen. Eine Einzelfall-bezogene ausführliche Beratung durch einen hierauf spezialisierten Anwalt wird hierdurch nicht ersetzt.

Dieser Online-Kurs ist als Download und als Streaming-Video verfügbar. Die gute Nachricht: Sie müssen sich nicht entscheiden - sobald Sie das Training erwerben, erhalten Sie Zugang zu beiden Optionen!

Der Download ermöglicht Ihnen die Offline-Nutzung des Trainings und bietet die Vorteile einer benutzerfreundlichen Abspielumgebung. Wenn Sie an verschiedenen Computern arbeiten, oder nicht den ganzen Kurs auf einmal herunterladen möchten, loggen Sie sich auf dieser Seite ein, um alle Videos des Trainings als Streaming-Video anzusehen.

Wir hoffen, dass Sie viel Freude und Erfolg mit diesem Video-Training haben werden. Falls Sie irgendwelche Fragen haben, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren!